Was lernt Deutschland aus der Maskenaffäre?

Korruption, Lobbyismus und Einflussnahme

Wie eng darf die Verbindung zwischen Wirtschaft und Politik sein? Lobbyismus in seiner ursprünglichen Form ist für eine Demokratie, wie wir sie kennen, unverzichtbar. Ein jeder sollte die Möglichkeit haben, durch fundierte Argumente sein Anliegen Politikerinnen und Politikern vorzustellen. Die Grundidee geht sogar darauf zurück, dass Abgeordnete im Vorfeld einer Entscheidung diverse Meinungen und Fakten einholen sollen, um eine sorgfältig abgewogene Entscheidung treffen zu können – zum Gemeinwohl.
Jedoch führt intransparenter Lobbyismus und die Einflussnahme auf Politiker gerade in der Coronakrise zu einem massiven Vertrauensverlust in die Politik. Das aktuelle Beispiel das CDU-Maskenaffäre zeigt ganz deutlich, dass es sich hierbei nicht um Einzelfälle handelt, vielmehr geraten immer mehr Politikerinnen und Politiker in die Kritik. Ihnen wird dabei unterstellt, den eigenen Vorteil vor das Wohl der Allgemeinheit zu stellen.
Wir wollen gemeinsam mit unseren Gesprächsgästen der Frage nach den rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für Einflussnahme und Lobbyismus in Deutschland nachgehen und insbesondere diskutieren, ob die Einführung des erst kürzlich beschlossenen Lobbyregisters für eine ordentliche Regulierung in der Politik sorgen kann.

Für die Mitarbeit bei der Konzeption und Vorbereitung dieser Veranstaltung danken wir der Initiative Forum Vernetzung der Stipendiatinnen und Stipendiaten unserer Stiftung und deren Organisationsteam mit Maurice Hühn und Lucas Sabisch.